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| BSG, 10.03.2017 - B 13 R 3/17 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer
Erwerbsminderungsrente; Divergenzrüge; Begriff der Abweichung; Nichtübereinstimmung im Grundsätzlichen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Erwerbsminderungsrente; Divergenzrüge; Begriff der Abweichung; Nichtübereinstimmung im Grundsätzlichen
- rechtsportal.de
SGG § 160 Abs. 2 Nr. 2
Erwerbsminderungsrente - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Augsburg - 1 R 106/15
- SG Augsburg, 04.08.2016 - S 1 R 106/15
- LSG Bayern, 21.11.2016 - L 14 R 553/16
- BSG, 10.03.2017 - B 13 R 3/17 B
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde
Auszug aus BSG, 10.03.2017 - B 13 R 3/17 B
Bezogen auf die Darlegungspflicht bedeutet das vorstehend Gesagte, dass die Beschwerdebegründung erkennen lassen muss, welcher abstrakte Rechtssatz in der höchstrichterlichen Entscheidung enthalten ist und welcher im Beschluss des LSG enthaltene Rechtssatz dazu im Widerspruch steht; ferner muss aufgezeigt werden, dass auch das Revisionsgericht die oberstgerichtliche Rechtsprechung in einem künftigen Revisionsverfahren seiner Entscheidung zugrunde zu legen haben wird (zum Ganzen vgl BSG Beschluss vom 25.9.2002 - B 7 AL 142/02 B - BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 72 mwN). - BSG, 26.06.1975 - 12 BJ 12/75
Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Erhalt der Rechtseinheit - Förderung …
Auszug aus BSG, 10.03.2017 - B 13 R 3/17 B
Die vermeintliche inhaltliche Unrichtigkeit der Berufungsentscheidung kann mit der Nichtzulassungsbeschwerde aber nicht angegriffen werden (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 7). - BSG, 20.05.2014 - B 13 R 49/14 B
Nichtzulassungsbeschwerde - Rentenüberleitung - Eigentumsschutz der in der DDR …
Auszug aus BSG, 10.03.2017 - B 13 R 3/17 B
Darüber hinaus verlangt der Zulassungsgrund der Divergenz, dass der angefochtene Beschluss auf der Abweichung beruht (vgl Senatsbeschluss vom 20.5.2014 - B 13 R 49/14 B - Juris RdNr 10). - SG Augsburg, 04.08.2016 - S 1 R 106/15
Erwerbsminderung, Rente, Erkrankung, Bescheid, Behinderung, Unfall, Krankheit, …
Auszug aus BSG, 10.03.2017 - B 13 R 3/17 B
S 1 R 106/15 (SG Augsburg).
- BSG, 13.07.2017 - B 13 R 183/17 B
Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben; Kostenübernahme für den Erwerb eines …
Ferner muss aufgezeigt werden, dass auch das Revisionsgericht die oberstgerichtliche Rechtsprechung in einem künftigen Revisionsverfahren seiner Entscheidung zugrunde zu legen haben wird (stRspr, zB Senatsbeschluss vom 10.3.2017 - B 13 R 3/17 B - Juris RdNr 4f mwN).